14.11.2026 / Jörg Ertelt

Der Unsinn über das Erlöschen der EU-Konformitätserklärung

In manchen EU-Konformitätserklärungen findet sich folgender Hinweis: „Bei Änderungen am Produkt erlischt die EU-Konformitätserklärung“. Oder die verschärfte Variante: „Bei nicht mit dem Hersteller abgesprochenen Änderungen am Produkt erlischt die EU-Konformitätserklärung“. Es gibt noch weitere Varianten die aber alle dieselbe Intention haben.

Was die Verfasser zu diesem Satz veranlasst ist nicht klar, zumal er gesetzlich nicht gefordert ist.

Denn: eine EU-Konformitätserklärung kann nicht erlöschen.

Warum nicht?

Erstens, weil das Erlöschen von Gesetzes wegen nicht vorgesehen ist. Sobald ein Produkt Verkehrsfähig ist, darf es in Verkehr gebracht oder für den Eigengebrauch in Betrieb genommen werden. Und bei genau diesem Ereignis muss das Produkt konform sein, d. h., es muss mit den wesentlichen Anforderungen der Rechtsvorschriften, von deren Anwendungsbereich das Produkt erfasst wird, übereinstimmen.

Zweitens, weil die EU-Konformitätserklärung die Konformität des Produkts im Moment der Inverkehrbringung bzw. der Inbetriebnahme für den Eigengebrauch bescheinigt.

Man sollte dann lediglich klären, wann die Inverkehrbringung bzw. Inbetriebnahme für den Eigengebrauch stattfindet.

Und Drittens ist es denklogisch nicht möglich, ein in der Vergangenheit erledigtes Ereignis unwirksam zu machen. Denn das würde bedeuten, dass das Produkt beim Inverkehrbringen bzw. Inbetriebnehmen für den Eigengebrauch rückwirkend nicht konform gewesen wäre und damit nicht in Verkehr gebracht hätte werden dürfen, was das derzeitige Konzept der Konformität beim Inverkehrbringen bzw. Inbetriebnahme für den Eigengebrauch ad absurdum führen würde.

Was muss in einer EU-Konformitätserklärung drin stehen?

Den Inhalt regelt der Beschluss 768/2008/EG. Dieser ist Bestandteil der Neuen Rechtsrahmens (New Legislative Framework).